Liebe Freundinnen und Freunde

wir haben uns heute an dieser dunklen Stelle irgendwo im Nirgendwo in Münster-Handorf getroffem, weil der AfD Kreisverband Münster heute eine „Jahresabschlussfeier“ abhalten will. Als Veranstaltungsort wurde – wieder einmal – die Gaststätte „Villa Rinaudo“ an der Warendorfer Straße in Münster Handorf gewählt. Die Gaststätte wird von der AfD nun schon seit einigen Monaten für Vortragsveranstaltungen genutzt.

Als Kampagne „Keine Stimme der AfD“ haben wir bereits im September den Inhaber der „Villa Rinaudo“ darüber informiert, dass sich seine Gaststätte zum Stammlokal der AfD entwickelt. Wir haben ihn zugleich aufgefordert, die AfD nicht länger durch die Überlassung seiner Räumlichkeiten zu unterstützen. Eine Antwort haben wir nie enthalten.

Deshalb werden wir die „Jahresabschlussfeier“ am 18. November nutzen, um unserer Forderung, die AfD endlich vor die Tür zu setzen, mit einer Kundgebung vor der Gaststätte Nachdruck zu verleihen. Denn mit der AfD gibt es nichts zu feiern! Die AfD hat sich zum Sammelbecken der Rechtsaußen entwickelt, deren Politik die Verschärfung von Ungleichheit und Ausgrenzung zum Ziel hat. Die Hetze der AfD treibt die Spaltung der Gesellschaft voran. Einer nationalistischen und rassistischen Partei wie der AfD darf kein Raum gelassen werden.

Wir wissen schon jetzt, wie die AfD auf unsere Kundgebung reagieren wird. Sie wird uns eine angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit vorwerfen. Doch das, was die AfD unter Meinungsfreiheit versteht, wird sie von uns nicht bekommen. Denn für die AfD ist Meinungsfreiheit gleichbedeutend mit der Abwesenheit von Kritik. Sie erwartet, dass ihre Äußerungen – und seien diese noch so anmaßend, unsinnig und gehässig – beklatscht oder zumindest stillschweigend toleriert werden. Widerspruch gilt der AfD als Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die AfD wird nicht nur ertragen müssen, dass wir ihre politischen Vorstellungen lautstark als das bezeichnen, was sie sind – rassistisch, nationalistisch und frauenfeindlich. Sie kann sich auch darauf einstellen, dass wir versuchen werden, ihr den Raum für die Verbreitung dieser Vorstellungen streitig machen. Denn auch der Inhaber der „Villa Rinaudo“ hat Freiheiten, die er nutzen kann: Nämlich die Freiheit, die AfD nicht länger in seinem Haus zu bewirten. Seine Gäste kann sich jeder Wirt schließlich selbst aussuchen.

Nirgendwo war das AfD-Ergebnis bei der Bundestagswahl so niedrig wie imn Münster. Dafür wurde Münster bestaunt und gefeiert. Nicht zuletzt weil der Rechtsrutsch anderswo umso dramatischer ausfiel. Das schlechte Abschneiden der AfD in Münster fiel auch nicht einfach vom Himmel. Ein Grund (von mehreren), dass es der AfD in Münster schwerfiel Fuß zu fassen, ist das Engagement der Vielen gegen diese Partei und ihre Politik. Dazu zählte in den letzten Jahren auch die Auseinandersetzungen um Veranstaltungsräume. Wirte aus Münster haben Räume für Veranstaltungen mit Frauke Petry und Martin Renner gekündigt. Nach einiger Zeit hatte auch das ehemalige Stammlokal „Kruse Baimken“ genug von der AfD und erklärte ihre Stammtische dort für unerwünscht.

Wie bereits im Landes- und Bundestagswahlkampf setzt sich die Kampagne „Keine Stimme der AfD” dafür ein, der AfD jede Bühne und damit jeden Ort so streitig wie möglich zu machen. Auf dem niedrigen Wahlergebnis darf sich Münster nicht ausruhen. Denn auch die AfD wird dies nicht tun. Es muss weiterhin darum gehen sowohl inhaltlich wie strukturell immer dort zu sein, wo es der AfD stört und ihr die Verbreitung ihrer Propaganda so schwer wie nur möglich zu machen. Den Wirt der „Villa Rinaudo“ fordern wir auf: Schmeiss endlich die AfD raus!